Impressum
LiTech Power GmbH
Poppenbütteler Bogen 42, 22399, Deutschland
E-Mail: info@LiTechPower.com Tel.: +49 040 4130 5978
Registergericht: Hamburg
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 300 764 008 Handelsregister-Nummer: 137 117
Geschäftsführer: Heng Zhang
WEEE-Reg.-Nr. DE 50558857 UBA-Nr. 21006903
Bankverbindung
Targo Bank
LiTech Power GmbH
IBAN: DE67 3002 0900 5360 8649 86 BIC: CMCIDEDD
Büro Deutschland: Poppenbütteler Bogen 42, 22399, Deutschland Werk Dongguan: 3F, Gebäude 1, Qiaojiao Middle Road #1, TangXia Town, DongGuan, China 523726
Fabrik in Shenzhen: 3F, Gebäude 3, Fulian Industrial Park, Industriegebiet Heping, Jianhui Rd, Longhua, Shenzhen, China. 518109
1. ALLGEMEINES
Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Vertragsbeziehungen zwischen der LiTech Power GmbH und ihren Kunden. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit, auch wenn LiTech Power ihnen im Einzelfall nicht widerspricht.
2. ANGEBOT UND DIENSTLEISTUNG / LIEFERUNG
Unsere Angebote, insbesondere solche über IT-Systeme, sind hinsichtlich Preis und Lieferoptionen unverbindlich und unterliegen der rechtzeitigen Lieferung und Verfügbarkeit der Produkte.
Bestellungen gelten für uns erst dann als angenommen, wenn wir die Annahme schriftlich durch eine Auftragsbestätigung bestätigt haben. Von IT-Systemen erstellte und versandte Auftragsbestätigungen sind für uns rechtlich nicht bindend. Eine Vorauszahlung vor Lieferung stellt keine Annahme einer Bestellung oder eine Verpflichtung zur Lieferung dar. Wenn wir eine Bestellung ganz oder teilweise ablehnen, erstatten wir dem Kunden vorab gezahlte Beträge unverzüglich zurück.
Unsere Preise für Unternehmen im Sinne des § 14 BGB sind unverbindlich. Wir behalten uns ausdrücklich das Recht vor, Preise aufgrund von Wechselkurs-, See- und Luftfracht-Schwankungen zu ändern. Sofern nicht anders vereinbart, gelten unsere Preise ab unserem Lager in Hamburg, ohne Verpackung. Grundsätzlich gelten die Preise, die dem Kunden zum Zeitpunkt der Bestellung auf den jeweiligen Internetseiten oder in der Preisliste angezeigt wurden. Wir behalten uns ausdrücklich das Recht vor, offensichtliche Fehler zu korrigieren. In diesen Fällen hat der Kunde das Recht, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen.
Für den Umfang der Leistungen ist unsere Auftragsbestätigung maßgebend.
Nebenabreden, Vertragsänderungen und Ergänzungen, Abbildungen, Zeichnungen, Maße und Gewichte oder sonstige Leistungsspezifikationen sowie die Zusicherung von Eigenschaften oder Ähnliches gelten nur dann als gegeben, wenn sie in einer schriftlichen Auftragsbestätigung bestätigt wurden.
Bei Bestellungen über Handelsvertreter, Auktionshäuser, Zwischenhändler und Internet-Händler gelten für den Kauf und den Erwerb ausschließlich die zwischen dem Käufer und der LiTech Power GmbH vereinbarten Bedingungen.
Die Preise verstehen sich zuzüglich der derzeit in Deutschland geltenden Mehrwertsteuer.
(19%). Zu den Preisen kommen die berechneten Versandkosten hinzu, die je nach den Möglichkeiten der gewählten Vertragsart angezeigt werden können.
3. VERSAND DER WAREN
Wir legen die Route und das Transportmittel fest, sofern der Käufer keine besondere Versandart wünscht.
4. RISIKOÜBERGANG
Die Gefahr geht mit Beginn der Verladung, spätestens jedoch mit Übergabe der Ware an den Spediteur, auf den Käufer über. Verzögert sich die Bereitstellung zur Beförderung durch Umstände im Bereich des Käufers, geht die Gefahr bereits mit unserer Lieferbereitschaft über. Die Nichtannahme einer bestellten Sendung muss uns spätestens 3 Tage nach Rechnungserhalt schriftlich mitgeteilt werden. Rücksendungen erfolgen auf Kosten und Gefahr des Käufers, es sei denn, die Rücksendung erfolgt aufgrund eines berechtigten Mangels, einer Reklamation wegen Falschlieferung (Herstellungs- oder Materialfehler) oder unaufgeforderter Ware.
5. PREISE UND ZAHLUNG
Lieferungen werden nur nach Bestätigung und auf Kosten des Käufers verpackt und (transport-)versichert. Wird eine Lieferfrist von mehr als 4 Monaten vereinbart, ist die LiTech Power GmbH berechtigt, etwaige Kostensteigerungen (Wechselkursschwankungen, Material-, Produktions-, Personal-, Lieferkosten usw.) in angemessenem Umfang an den Käufer weiterzugeben. In diesem Fall gelten die von der LiTech Power GmbH am Tag der Lieferung festgelegten Preise als vereinbart. In allen Fällen, in denen das Material/die Ausführung geändert wird, weil die vom Käufer vorgelegten Unterlagen und Muster nicht den tatsächlichen Gegebenheiten entsprachen/unvollständig waren, kann die LiTech Power GmbH die Preise entsprechend den entstandenen Kosten auch nach Vertragsabschluss angemessen ändern.
Rechnungen sind zu den vertraglich vereinbarten Terminen, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Fälligkeit und Erhalt der Rechnung, des entsprechenden Zahlungsplans oder Erhalt der Lieferung oder Leistung in bar oder per Banküberweisung ohne Abzug zu begleichen. Nach Ablauf dieser 14 Tage tritt automatisch Verzug ein. Bei Zahlungsverzug, insbesondere bei Zahlungsverzug des Käufers, sind ohne Nachweis Zinsen in Höhe von 7% über dem geltenden Basiszinssatz zu zahlen. Die Verzugszinsen sind sofort fällig. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens durch die LiTech Power GmbH bleibt unberührt. Der Käufer kann nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen aufrechnen. Gleiches gilt für die Ausübung des Zurückbehaltungsrechts. Kommt der Käufer mit einer Zahlung in Verzug, werden alle Forderungen der LiTech Power GmbH gegen den Käufer sofort fällig.
6. EIGENTUMSVORBEHALT FÜR DIE LIEFERUNG VON WAREN
Die gelieferten Produkte bleiben bis zur Bezahlung aller Forderungen, einschließlich künftiger Forderungen, aus unserer Geschäftsbeziehung mit dem Käufer (Vertragspartner) unser Eigentum (Vorbehaltsware). Dazu gehören auch Forderungen, die wir in ein Kontokorrentkonto aufgenommen haben. Der Käufer darf die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang gegen sofortige Bezahlung oder unter Eigentumsvorbehalt veräußern. Zu anderen Verfügungen, insbesondere zur Sicherungsübereignung und Verpfändung, ist der Käufer nicht berechtigt.
Der Käufer tritt bereits jetzt seine Forderungen aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware einschließlich der entsprechenden Wechselforderungen mit allen Nebenrechten an die LiTech Power GmbH ab. Wird die Vorbehaltsware vom Käufer zusammen mit anderen, uns nicht gehörenden Waren zu einem Gesamtpreis verkauft, so erfolgt die Abtretung nur in Höhe des Betrages, den wir dem Käufer für die Vorbehaltsware einschließlich Mehrwertsteuer in Rechnung gestellt haben.
Schadensersatzansprüche und Versicherungsleistungen, die der Käufer aufgrund des Verlusts oder der Beschädigung der Vorbehaltsware erwirbt, werden hiermit an die LiTech Power GmbH abgetreten. Bis auf Weiteres ist der Käufer berechtigt, die an uns abgetretenen Forderungen einzuziehen. Eine Abtretung oder Verpfändung dieser Forderungen ist
nur mit unserer schriftlichen Genehmigung zulässig. Treten beim Käufer Umstände ein, die nach unserer Auffassung die Einräumung eines Ziels nicht mehr rechtfertigen, hat der Käufer auf unser Verlangen die Schuldner schriftlich von der Abtretung zu unterrichten und sie zu ermächtigen, uns alle erforderlichen Auskünfte und Unterlagen zu erteilen.
Der Käufer muss uns Zugang zu unseren Vorbehaltswaren gewähren, die sich noch in seinem Besitz befinden, uns eine detaillierte Liste der Waren übergeben, die Waren aussortieren und an uns zurücksenden. Übersteigt der Wert dieser gesicherten Waren den Betrag unserer Forderungen um mehr als 25%, werden wir die Sicherheit nach unserem Ermessen auf Antrag des Käufers freigeben.
Der Käufer hat uns unverzüglich schriftlich über den Zugriff Dritter auf unsere Vorbehaltsware oder die an uns abgetretenen Forderungen zu informieren und uns bei der Intervention in jeder Hinsicht zu unterstützen.
Der Käufer trägt die Kosten für die Erfüllung der vorgenannten Mitwirkungspflichten unter Wahrung aller unserer Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt sowie für alle zur Erhaltung und Aufbewahrung der Ware vorgenommenen Verwendungen.
7. HAFTUNG FÜR SCHÄDEN
Schadensersatzansprüche des Käufers aufgrund einer leicht fahrlässigen Verletzung unserer vertraglichen oder gesetzlichen Pflichten sind unabhängig von ihrer Rechtsgrundlage oder der Art und dem Umfang des entstandenen Schadens ausgeschlossen. Bei Schäden, die durch grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden, beschränkt sich unsere Haftung für Leistungen gegenüber Kaufleuten auf den Ersatz des bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schadens.
8. URHEBERRECHT IN DRITTLÄNDERN
Wir weisen darauf hin, dass der Export unserer Waren mit Urheberrechten oder verwandten Schutzrechten Dritter in anderen Ländern kollidieren kann. Wir übernehmen keine Haftung, wenn Ansprüche gegen den Käufer von den Inhabern solcher ausländischen Rechte geltend gemacht werden.
9. AUSLANDSGESCHÄFTE
Die Bestimmungen der Haager Übereinkommen über internationale Kaufverträge finden keine Anwendung.
10. URHEBERRECHT
Als unser geistiges Eigentum dürfen unsere Vorschläge und Ideen ohne unsere Zustimmung nicht anderweitig verwendet werden. Bei Nichteinhaltung und Verstößen werden wir Schadensersatzansprüche geltend machen.
11. ERFÜLLUNGSORT, GERICHTSSTAND
Erfüllungsort für alle sich aus diesem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Verpflichtungen – einschließlich der Zahlungspflicht – ist Hamburg. Sind beide Vertragsparteien Kaufleute, wird als Gerichtsstand das Landgericht Hamburg vereinbart.
12. LANGFRISTIGE VERTRÄGE
Bei Verträgen, die mindestens sechs Monate nach Vertragsabschluss erfüllt werden, behalten wir uns vor, Preiserhöhungen seitens unserer Lieferanten und aufgrund von Wechselkursschwankungen an den Käufer weiterzugeben. Im Falle einer unverhältnismäßigen Preiserhöhung ist der Käufer berechtigt, vom abgeschlossenen Vertrag zurückzutreten. Bereits entstandene Kosten und Gebühren gehen zu Lasten des Käufers.
13. MUSTERLIEFERUNGEN
Bis zu 10 Muster werden Ihnen für einen Zeitraum von bis zu 2 Wochen kostenlos zugesandt. Danach gehen diese automatisch in Ihr Eigentum über, wobei Ihnen eine Gebühr in Höhe von 35,00 Euro in Rechnung gestellt wird. Die Muster müssen frachtfrei an uns geliefert werden.
14. SALVATORISCHE KLAUSEL
Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieses Vertrags hat keinen Einfluss auf die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Die Parteien sind verpflichtet, die unwirksamen Bestimmungen nachträglich durch wirksame Bestimmungen zu ersetzen, die dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten wirtschaftlichen Zweck möglichst nahe kommen.
